Das Bundesverfassungsgericht einfach erklärt.

Der Bundestag beschließt ein Gesetz. Der Bundesrat stimmt zu. Der Bundespräsident unterschreibt. Und dann sagen acht Menschen in roten Roben: Stopp. Das gilt nicht. Wer darf so was? Das Bundesverfassungsgericht.

1. 0:00Einstieg
2. 0:16Was ist das?
3. 0:28Wer sitzt dort?
4. 0:531. Die Verfassungsbeschwerde
5. 1:10Weitere Aufgaben
6. 1:27Urteile, die Deutschland verändert haben
7. 1:50Die Grenzen
8. 2:02Und heute?
9. 2:21Kurz gesagt

Einstieg

Der Bundestag beschließt ein Gesetz. Der Bundesrat stimmt zu. Der Bundespräsident unterschreibt. Und dann sagen acht Menschen in roten Roben: Stopp. Das gilt nicht. Wer darf so was? Das Bundesverfassungsgericht.

Was ist das?

Es sitzt in Karlsruhe und hat genau einen Maßstab: das Grundgesetz. Das Gericht prüft, ob sich der Staat an die Verfassung hält. Deshalb nennt man es auch den Hüter des Grundgesetzes.

Wer sitzt dort?

Am Gericht arbeiten sechzehn Richterinnen und Richter, aufgeteilt auf zwei Senate mit je acht. Die eine Hälfte wählt der Bundestag, die andere der Bundesrat. Jeweils mit Zweidrittelmehrheit. So kann keine Partei allein bestimmen. Die Amtszeit dauert zwölf Jahre. Eine Wiederwahl gibt es nicht. Das macht unabhängig: Niemand muss sich für eine zweite Runde beliebt machen.

1. Die Verfassungsbeschwerde

Was macht das Gericht konkret? Vier Aufgaben solltest du kennen. Erstens: die Verfassungsbeschwerde. Jeder Mensch kann nach Karlsruhe gehen, wenn der Staat seine Grundrechte verletzt. Rund fünftausend Beschwerden kommen pro Jahr. Erfolg haben nur etwa zwei von hundert.

Weitere Aufgaben

Zweitens prüft das Gericht Gesetze. Verstößt eines gegen das Grundgesetz, ist es nichtig. Drittens schlichtet es Streit zwischen Staatsorganen, zum Beispiel zwischen Bundestag und Regierung. Und viertens entscheidet nur Karlsruhe über ein Parteienverbot.

Urteile, die Deutschland verändert haben

Drei Entscheidungen, die Deutschland verändert haben. 1983, das Volkszählungsurteil: Seitdem bestimmst du selbst über deine Daten. 2021, der Klimabeschluss: Der Staat muss auch die Freiheit künftiger Generationen schützen. 2023, das Haushaltsurteil: Sechzig Milliarden Euro waren plötzlich nicht mehr verplanbar.

Die Grenzen

Aber: Das Gericht ist kein Ersatz-Parlament. Es wird nur auf Antrag aktiv. Und es macht keine Politik. Es prüft nur, ob die Regeln eingehalten werden.

Und heute?

Und heute? Am 28. September 2026 hat das Gericht in Karlsruhe seinen fünfundsiebzigsten Geburtstag gefeiert. Und damit es unabhängig bleibt, stehen seine wichtigsten Regeln seit Ende 2024 direkt im Grundgesetz. Ändern kann man sie nur noch mit Zweidrittelmehrheit.

Kurz gesagt

Merk dir: Das Bundesverfassungsgericht macht keine Gesetze. Es passt auf, dass sich alle an das wichtigste Gesetz halten: das Grundgesetz.

Aktuelle Lage im Video (28. September 2026)

Hinweis: Das Video wurde mit Hilfe von KI erstellt. Bilder, Moderator und Stimme sind KI-generiert, Symbolbilder zeigen keine echten Aufnahmen. Alle Angaben wurden nach bestem Wissen recherchiert, ohne Gewähr.